Category Archives: AfD

21. März: Den rechten Terror Stoppen! – Der AfD die Räume nehmen!

 
Den rechten Terror stoppen!
Der AfD die Räume nehmen!
 
Demonstration
am internationalen Tag gegen Rassismus
 
21. März 2020 | 13.00 Uhr | Rudower Spinne (Neukölln-Rudow)
 
Nur neun Monate nach dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU) und nur fünf Monate nach dem rechten Terroranschlag in Halle, schlug am 19. Februar ein Faschist im hessischen Hanau erneut zu. Der Täter ging gezielt in zwei Shisha-Bars und schoss auf die Besucher*innen der Cafés. Insgesamt zehn Menschen riss der rassistisch und misogyn motivierte Anschlag aus dem Leben – neun davon mit Migrationshintergrund. Besonders die radikale Rechte um die AfD glänzt damit, die Tat auf die psychische Verfasstheit des Mörders zu reduzieren, und dabei die in der Vergangenheit stets von allen Parteien der »bürgerlichen Mitte« bemühte Erzählung zu bedienen, es handele sich um einen Einzeltäter. Doch für uns steht bei dieser, wie auch bei vergangenen Taten fest: Die AfD, bürgerliche Hetz-Medien und der rassistische Diskurs um die »Migrationsfrage«, oder eine vermeintliche »Flüchtlingskrise« der etablierten Politik haben am 19. Februar mitgeschossen.

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Kundgebung: Antifaschistisch Gedenken geht nur ohne die AFD!

„Keine Blumen von der AFD!“
Kundgebung vor der BVV Marzahn-Hellersdorf

Do, 27.02.2020 | ab 16:00 Uhr
Freizeitforum Marzahn (Marzahner Promenade 55)

Vortreff: 15:30 Uhr an der M6 Landsberger Allee

Am 25.01.2020 veranstaltete der Bezirk Marzahn-Hellersdorf ein Gedenken für die Opfer des deutschen Faschismus auf dem Parkfriedhof. Eingeladen war auch die AfD. Antifaschistische Gruppen wollten am Gedneken teilnehmen und gleichzeitig eine Kranzniederlegung der AfD verhindern. Am Tag sorgen run 100 Cops dafür, dass die AfD ungestört an der Veranstaltung teilnehmen konnte, um den Gedenktag politisch zu instrumentalisieren. Gleichzeitig versperrte die Polizei anderen Teilnehmenden – selbst Opfern des Faschismus – den Weg zum Gedenken. Sie ging aggressiv und hämisch gegen die anwesenden Antifaschist*innen und Vertreter*innen von Betroffenen-Verbänden vor. Selbst eine Hundestaffel wurde eingesetzt. Wer zum Gedenken an Holocaust-Opfer aussperrt, hat nichts aus der Geschichte gelernt.

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Berliner VVN-BdA im Interview zum Polizeieinsatz gegen Antifaschist*innen

„Es war eine schaurige Situation für unsere Leute“. Der Berliner VVN-BdA im Interview zum Einsatz der Berliner Polizei gegen Antifaschist*innen beim „Stillen Gedenken“ an die NS-Opfer auf dem Parkfriedhof in Berlin Marzahn am 25.01.2020.

Quelle: twitter Leftvision https://twitter.com/LeftvisionClips

Presseerklärungen zum „Stillen Gedenken“ an die NS-Opfer in Marzahn-Hellersdorf

Im Folgenden dokumentieren wir die Presseerklärungen des Organisationskreises des antifaschistischen Gedenkens und der Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten e.V. zum „Stillen Gedenken“ an die NS-Opfer in Marzahn Hellersdorf und dem dortigen Polizeieinsatz am 25.01.2020:

Pressemitteilung “antifaschistisch gedenken”:
Berliner Polizei behindert Holocaust-Gedenken in Marzahn

Einsatzkräfte der Berliner Polizei verhindern am 25.01. ein würdiges Gedenken an die Opfer des deutschen Fachismus auf dem Parkfriedhof Marzahn. Die Polizei versperrte ab 10Uhr den Zugang zum Friedhof. Sie ließ weder die Organisierenden des bezirklichen Gedenkens, als auch Vertreter*innen der Bezirkspolitik oder diverser Botschaften auf das Gelände. Auch rund zweihundert sonstigen Teilnehmende, unter ihnen auch Opfer oder Nachfahren von Betroffenen des deutschen Faschismus, wurde der Zugang verwehrt. Einzig die Vertreter*innen der neofaschistischen AfD wurden unter massiven Polizeischutz vom Hintereingang auf den Friedhof geführt.

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Antifa-Infotresen: Antifaschistischen Gedenken in Marzahn und AfD-Landesparteitag

Am 27.01.1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz durch die Rote Armee befreit. Dieser Tag wird als „Internationaler Gedenktag für die Opfer des Holocaust“ in vielen Berliner Bezirken begangen. Seit einigen Jahren versucht die AfD verstärkt, an solchen bezirklichen Veranstaltungen teilzunehmen, um sie für sich zu vereinnahmen. Die Beteiligung einer (neo-)faschistischen Partei ist eine Verhöhnung der Opfer des Holocaust. Möglicherweise will die Bezirksregierung dieses Jahr die Gedenk-Heuchelei der AfD auf dem Parkfriedhof am 25.01.2020 mithilfe der Berliner Polizei unterstützen und gleichzeitig Antifaschist*innen ausschließen. Parallel zum internationalen Gedenktag für die Opfer des Holocaust will die Berliner AfD zudem ihren Landesparteitag abhalten. Schon zum dritten Mal versucht der Landesvorstand den längst überfälligen Parteitag zu organisieren. Die vorangegangenen Versuche sind an antifaschistischen Protesten, engagierten Gruppen und vernünftigen Wirt*innen gescheitert. Zum jetzigen Zeitpunkt ist noch unklar, wo genau der Landesparteitag stattfinden soll.

Kommt am Mittwoch, den 22.01. um 20:00 Uhr zum Antifa-Infotresen ins Bandito Rosso (Lottumstr. 10A) und holt euch die letzten Infos zum antifaschistischen Gedenken in Marzahn und den Protesten gegen den AfD-Landesparteitag. Zu beiden Themen wird es jeweils einen kurzen Input mit Überblick zu den geplanten Aktionen und Möglichkeiten geben. Im Anschluss gibt es KüfA und Solitresen.

Mittwoch 22.01.2020 | 20:00 Uhr
Antifa-Infotresen NOAFD & KüfA
Bandito Rosso, Lottumstraße 10A

Mobivideo zum antifaschistischen Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus

Samstag, 25.01. ab 11:00 Uhr Parkfriedhof Marzahn (Wiesenburger Weg 10)
Vortreffpunkt: 10:00 Uhr S-Bhf Ostkreuz (S7)
 
 
Quelle: twitter @noafdberlin

AfD Landesparteitag zum Desaster machen! Ort X!

Nach zwei Absagen des Landesparteitages ist die Berliner AfD diesmal fest entschlossen diesen abhalten zu wollen. Sogar so entschlossen, dass sich die blaubraune Brut nicht davor scheut den Inhaber des Ballhauses Pankow vor Gericht zu zerren, um es sich in seinen Räumlichkeiten gemütlich zu machen. Dieser hatte den Vertrag mit der AfD aufgrund von Protestankündigungen nämlich frühzeitig gekündigt, doch das wollen die NeofaschistInnen partout nicht akzeptieren. Sogar im brandenburgerischen Hennigsdorf wird versucht sich eine Wiese samt Zelt zu organisieren. Ob überhaupt und wo der Parteitag stattfinden wird, ist deshalb aktuell unklar. Also rufen wir zu einer Ort X Mobi auf.
Wir werden den Landesparteitag in jedem Fall zu einem Desaster für die AfD werden lassen!

Samstag, 25. Januar
—> 7 Uhr: Vortreffpunkte in Berlin zur Begleitung der Fascho-Anreise
—> ab 9 Uhr: dezentrale Aktionen und verschiedene Protestformen in Ort X
Sonntag, 26. Januar
—> Kundgebung / Demo in Ort X

Antifaschistisches Gedenken in Marzahn – Geht nur ohne die AfD!

Samstag 25.01.2020 // ab 10 Uhr // Antifaschistisches Gedenken auf dem Parkfriedhof Marzahn (Wiesenburger Weg 10 – S Berlin-Marzahn) am „Denkmal zur Erinnerung an die Opfer der Zwangsarbeit“

Am 27.01.1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz durch die Rote Armee befreit. Dieser Tag wird als „Internationaler Gedenktag für die Opfer des Holocaust“ in vielen Berliner Bezirken begangen. Es gibt z.B. Veranstaltungen, bei denen Blumen an Gedenkorten niedergelegt werden.
Seit einigen Jahren versucht die AfD verstärkt, an solchen bezirklichen Veranstaltungen teilzunehmen, um sie für sich zu vereinnahmen. Die Beteiligung einer (neo-)faschistischen Partei ist eine Verhöhung der Opfer des Holocaust.

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Für eine antifaschistische Klimagerechtigkeit

Auf den ersten Blick scheinen die antifaschistische und die Klimagerechtigkeitsbewegung wenig gemein zu haben. Der „cultural gap“ zwischen einer international vernetzten Klimabewegung, die sich mit einem abstrakten, wenngleich drängenden Problem auseinandersetzt und oft lokal agierenden Antifa-Gruppen, die den politischen Gegner konkret vor Augen haben, scheint groß. Beide Entwicklungen, der Kampf um Klimagerechtigkeit als auch das Zurückdrängen nationalistischer und neofaschistischer Bestrebungen sind zwei zentrale Fragen des 21. Jahrhunderts. Doch wo könnten Verbindungen zwischen den beiden Bewegungen liegen? Auch wenn beide Strömungen die Notwendigkeit von Kooperationen mit anderen, beispielsweise antirassistischen und queerfeministischen Initiativen befürworten, scheint die Zusammenarbeit dieser beiden wenig vorstellbar. Und vor allem: Wo liegt die inhaltliche Verbindung von Klima und Antifa?

Gastbeitrag aus AIB 124 von Ilana Krause und Florian Teller

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