Tag Archives: Berlin

Die sogenannten „Hygienedemos“ und ihre Aktuere in Berlin

Klare Ansage, aufgenommen am 1. Mai. (Foto: Kim Winkler)

Die „Hygienedemos“ am Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin haben sich inzwischen zu einem breiten Feld von „Hygiene“-Protesten in der ganzen Stadt entwickelt. An ihnen beteiligen sich regelmäßig mehrere hundert Personen – darunter auch zahlreiche Anhänger*innen der (extremen) Rechten sowie rechtsoffene Verschwörungsideolog*innen. Der Text gibt einen Überblick über die Entwicklung und die zentralen Akteur*innen dieser neuen Proteste.

ENTSICHERN KONGRESS UND DEMONSTRATION GEGEN DEN EUROPAISCHEN POLIZEIKONGRESS

Auf dem Europäischen Polizeikongress tauschen sich jedes Jahr internationale Polizeifunktionär*innen mit Politiker*innen und Geschäftsführer*innen der Sicherheitsindustrie über aktuelle und zukünftige Sicherheitskonzepte aus. Der Kongress findet über zwei Tage im Berlin Congress Center (bcc) am Alexanderplatz statt. Ziel ist die Vernetzung politischer und polizeilicher Entscheidungsträger*innen mit dem direkten Zugriff auf die Innovationen der Kriegs und Überwachungsarchitektur. Hier trifft sich das ‚Who is Who‘ der reaktionärsten Bereiche der Gesellschaft: der Verfassungsschutz, die Waffenlobby, Forensiker*innen, Grenzsicherungsfirmen, Mitglieder des Bundestages und die Polizei. Auf der Homepage findet sich eine ansehnliche Liste der privatwirtschaftlichen Partner*innen.
Der Titel des diesjährigen Kongresses lautet unverfänglich: „Rechtsstaat durchsetzen“. Es werden „Expert*innen“ über die „Erosion des Rechtsstaates“ diskutieren, wobei sie in dem Zusammenhang „Parallelgesellschaften, Clans, Rechtsextremismus und -terrorismus sowie illegale Handelsplattformen“ aufzählen. Konkreter geht es um die Sicherung von Grenzen, Cyber-Sicherheit, Künstliche Intelligenz (KI), die elektronische Strafakte, digitale Spuren, Polizeiausrüstung und die Auswertung von Massendaten mit KI und Machine Learning.

Kommt zur gemeinsamen Demonstration am 31.01.2020 am Richardplatz, Neukölln. Um 19 Uhr wird es eine halbstündige Auftaktkundgebung geben, nach der wir um 19.30 Uhr starten wollen. Kommt entschlossen, solidarisch und vorbereitet, für eine kraftvolle Demonstration!

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Alerta Antifascista! Aufruf zur Verteidigung linker Freiräume

Für mehr unabhängige Strukturen gegen den gesellschaftlichen Rechtsruck

Die Lage spitzt sich weiter zu. In der ersten Jahreshälfte 2020 stehen mehrere Räume und Häuser der radikalen Linken in Berlin vor dem Aus – weitere sind gefährdet oder sehen sich ständigen Bedrohungen ausgesetzt. Wir als Antifaschist*innen wissen um ihre Bedeutung und werden sie verteidigen!

Denn bei Liebig, Potse, Syndikat, Meuterei & Co. handelt es sich um mehr als Wohnprojekte, kollektiv geführte Kneipen, experimentelle Jugendclubs und Nischen unkommerzieller (Sub-)Kulturen. Es sind Bastionen gegen die Unmenschlichkeit des hiesigen „Gemeinwesens“. Sie dienen als Treffpunkte, Veranstaltungsorte, Mobilisierungsplattformen und als Zentren der Politisierung und Organisierung ganzer Generationen. Wo sonst finden sich Menschen zusammen, bilden Gruppen, vernetzen und organisieren sich gegen Neonazis, gegen den Rassismus, Sexismus, Hierarchien und Kapital? Wo macht ihr eure Treffen, wo findet ihr Anschluss, wo hört ihr mal Ideen, die nicht dem Mainstream entspringen und wo sonst kann mehr oder weniger frei über aktuelle Ungerechtigkeiten und die Umgestaltung der Gesellschaft verhandelt werden? Wo sind die Orte, an denen über antifaschistischen Selbstschutz gegen Neonaziterror nicht nur geredet, sondern auch gehandelt wird?

Es gibt dafür keine besseren Bezugspunkte als unkommerzielle, autonome und selbstverwaltete Räume. Die Repression und staatliche Verdrängung dieser Räume richtet sich somit nicht allein gegen diese Projekte als solche, sondern ist ein Stich in das Herz der linken Bewegungen und eine ernstzunehmende Bedrohung unserer politischen Wirkmächtigkeit für viele Jahre.

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UNITED WE STAND TOGETHER WE PARTY

UNITED WE STAND – TOGETHER WE PARTY
Infoabend und Soliparty gegen Rechtsruck und Repression

FREITAG 15.11.2019
SCHABE GIB ACHT

20:00 Uhr Film:
ANTIFA (USA, 2018)

21:00 Uhr Live:
JOHNNY KATHARSIS
SHERLOCK FLOWS
BEN GALO

Danach DJs:
F.V.U. (QueerRap, HipHop, Trap)
QUEERBEAT (Querbeet, 80er, [dumpstered] trash)

Link zur Facebook-Veranstaltung

Alle Einnahmen zugunsten der „Drei von der Autobahn“ und der Menschen aus der Blockade in Templin

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AKTIONSKARTE und INFOS – Kein „Tag der Nation“ in Berlin!

Am 03.10.2019 will ab 14:00 Uhr WfD vom Startpunkt Washingtonplatz Berlin Hauptbahnhof durch Berlin Mitte bis zum Alexanderplatz marschieren.

Alle wichtigen Infos zum Tag findet ihr auf der AKTIONSKARTE:

  • Achtet in den euch bekannten Medien auf weitere Ankündigungen und Informationen
  • Sagt es allen Euren Freund*innen weiter
  • Bildet Bezugsgruppen und klärt den Aktionskonsens
  • Macht Euch ortskundig
  • Agiert zivil und nicht „szenetypisch“ um Euch freier bewegen zu können
  • Informiert Euch am 03.10.2019 über das Geschehen des Tages aus zuverlässigen Quellen

Aktionsticker: https://aktionsticker.org

Twitter: @nowfd2019 – Hashtag: #b0310 #nowfd2019 #nowfd

Nazi-Aufmärsche am 3. Oktober in Berlin verhindern!

Das extrem rechte Bündnis „Wir für Deutschland“ um Enrico Stubbe und den wegen Volksverhetzung verurteilten Kay Hönicke ruft für den 3. Oktober 2019 zu einem Aufmarsch zum sogenannten „Tag der Nation“ in Berlin auf. Starten soll der rechte Aufmarsch um 14:00 Uhr am Washingtonplatz vor dem Berliner Hauptbahnhof. Die Route der Nazis führt voraussichtlich durch Berlin Mitte zum Alexanderplatz. Für 17:30 gibt es eine zweite Anmeldung für eine Route ab Alexanderplatz, die als Ausweichroute denkbar ist.

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[FOTOS] Klimastreik – Antikapitalistischer Block bei FFF-Demonstration am 20.09.2019

Am antikapitalistischen Block der Fridays For Future Demonstration zum Klimastreik in Berlin beteiligten sich heute ca. 2.000 Menschen. Insgesamt beteiligten sich laut Fridays For Future Berlin 270.000 Menschen in Berlin an den Aktionen zum Klimastreik. Im späteren Verlauf der Demonstration griff die Berliner Polizei mehrfach den Demonstrationszug an und nahm mehrere Menschen fest.

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Bericht & Audiomitschnitt: Remember Heather Heyer 12.08.2019

Gedenken an Heather Heyer vor der US-Botschaft: Am 12.08.2019 erinnerten rund 50 Menschen an die amerikanische Aktivistin Heather Heyer, welche bei den antifaschistischen Protesten gegen einen rechten Aufmarsch 2017 in Charlottesville von einem Neonazi ermordet wurde.

Audiomitschnitt der Kundgebung von Radio Aktiv Berlin:


„Am 12. August 2017 ermordete ein Nazi in Charlottesville (USA) die junge Antifaschistin Heather Heyer am Rande eines Alt-Right und KKK Aufmarsches. Inzwischen finden beinahe monatlich rassistische, rechtsterroristische Mordanschläge auf der Welt statt (2019 z.B. das Massaker in El Paso, USA , der Mord an Walter Lübke in Hessen oder die Massaker in Christchurch, New Zealand). Während des Gedenkens an Heather wurde auch die Frage erörtert, warum sich die Öffentlichkeit mit dem internationalen Rechtsterrorismus scheinbar abfindet.“